Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
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1. Bestandteil der Ausbildung
Die Fahrausbildung umfasst theoretischen und praktischen Fahrunterricht. Sie erfolgt aufgrund der hierfür geltenden gesetzlichen Bestimmungen und der auf ihnen beruhenden Rechtsverordnungen.
2. Entgelte, Preisaushang
Die im Ausbildungsvertrag zu vereinbarenden Entgelte haben den durch Aushang in der Fahrschule bekannt gegebenen zu entsprechen.
3. Zahlungsbedingungen
Soweit nichts anderes vereinbart ist, werden die Entgelte für die Grundbeträge, die Fahrstunden und Sonderfahrten sowie die Vorstellung zur Prüfung mit Erbringung der Leistung fällig.
4. Kündigung des Vertrages
Der Ausbildungsvertrag kann von beiden Seiten jederzeit gekündigt werden. Ein wichtiger Grund liegt für die Fahrschule insbesondere vor, wenn der Fahrschüler trotz Aufforderung fällige Rechnungen nicht bezahlt.
5. Haftung
Die gesetzlichen Haftungsregelungen gelten entsprechend. Die Fahrschule haftet nicht für Schäden, die der Fahrschüler durch unerlaubte Handlungen verursacht.
6. Prüfungsgebets
Der Fahrschüler ist verpflichtet, die Prüfungsgebühren vor der Prüfungsanmeldung zu entrichten. Die Fahrschule meldet den Fahrschüler erst nach Zahlungseingang zur Prüfung an.
7. Pflichten des Fahrschülers
Der Fahrschüler ist verpflichtet, pünktlich zu den vereinbarten Fahrstunden zu erscheinen. Abgesagte Fahrstunden müssen mindestens 48 Stunden vorher abgesagt werden, andernfalls wird die Stunde berechnet.
8. Datenschutz
Die im Rahmen des Ausbildungsverhältnisses erhobenen personenbezogenen Daten werden gemäß den gesetzlichen Datenschutzbestimmungen (DSGVO) verarbeitet und gespeichert.
